Unterhalt für die Ehefrau – Ehegattenunterhalt bei Trennung und Scheidung

Während der Ehe, in der Phase einer Trennung und nach der Scheidung ist der Ehemann seiner Frau gegenüber unterhaltspflichtig, wenn er ein höheres Einkommen erzielt als sie. Dabei gelten für Männer und Frauen keine besonderen Regeln. Auch der Ehemann kann Unterhalt verlangen, wenn seine Frau mehr verdient.

Jedoch ist in Deutschland nach wie vor in Großteilen der Gesellschaft ein traditionelles Rollenbild verankert: Während der Mann die Brötchen verdient, schmeißt die Frau den Haushalt und kümmert sich um die Kinder.

Dabei ergibt sich, dass der Ehemann auf der Karriereleiter nach oben klettert und seine Partnerin in dieser Hinsicht nach einer Trennung oder Scheidung benachteiligt ist. Unterhaltszahlungen an die Ehefrau sollen dafür sorgen, dass sie trotz der ehebedingten Nachteile weiterhin einen gewissen Lebensstandard erhalten kann.

Im Folgenden zeigen wir auf, unter welchen Umständen der Anspruch auf Unterhalt für die Ehefrau auch nach der Scheidung noch bestehen kann und welche Rolle dabei der Grundsatz der Eigenverantwortung spielt.

Wann Unterhalt für die Exfrau fällig wird

Zunächst ist zu unterscheiden zwischen Trennungsunterhalt und Geschiedenenunterhalt. Ersterer wird noch während der Ehe geltend gemacht und muss dann – bei Vorhandensein der Unterhaltstatbestände – auch gezahlt werden. Dies gilt selbst, wenn in vorherigen Eheverträgen auf diesen Unterhalt vonseiten der Ehefrau verzichtet wurde.

Den Ehegattenunterhalt nach der Scheidung muss die Exfrau gesondert beantragen. Außerdem gilt der Grundsatz der Eigenverantwortung, wonach die Eheleute nach Kräften versuchen müssen, für den eigenen Unterhalt selbst aufzukommen.

Für beide Unterhaltsformen gilt, dass der Ehemann ein höheres Einkommen haben muss, um zu einer Unterhaltszahlung an seine Ehefrau verpflichtet werden zu können.

Außerdem muss mindestens einer der gesetzlich geregelten Unterhaltstatbestände erfüllt sein. Diese sind ab §§ 1570 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) festgelegt.

• § 1570 BGB – Unterhalt bei Betreuung eines kleinen Kindes

Während der Betreuung eines gemeinsamen oder adoptierten Kleinkindes kann die Ehefrau bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Schützlings nicht zur Arbeit verpflichtet werden. Sie hat bei Trennung und nach der Scheidung Anspruch auf Betreuungsunterhalt. Der Unterhaltsanspruch ist demnach in der Regel auf drei Jahre beschränkt.

• § 1571 BGB – Altersunterhalt

Wenn von der geschiedenen Ehefrau aufgrund ihres Alters (meist ab 65 Jahre) nicht erwartet werden kann, dass sie einer Erwerbstätigkeit nachgeht, so muss der Ehemann unter Umständen Unterhalt zahlen. Die Ehefrau kann auch nach der Scheidung diese Form des Unterhalts beanspruchen. Dabei ist stets im Auge zu behalten, wie die berufliche Situation der Frau vor und während der Ehe gelagert war.

• § 1572 BGB – Nachehelicher Unterhalt wegen Krankheit

Auch, wenn die Ehefrau aufgrund einer Krankheit nicht für den eigenen Unterhalt aufkommen kann, entsteht oft ein Unterhaltsanspruch. Dabei müssen jedenfalls Anzeichen der Erkrankung schon zum Zeitpunkt der Scheidung aufgetreten sein.

Auch Suchtkrankheiten (wie beispielsweise Drogensucht) oder psychische Krankheiten können zu einem Anspruch auf Unterhalt für die Ehefrau führen. Sie muss in diesem Fall jedoch ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen und sich empfohlenen Therapien unterziehen. Weigert sie sich, solche Behandlungen wahrzunehmen, so verwirkt sie in der Regel ihren Unterhaltsanspruch.

• § 1573 BGB – Erwerbslosigkeits- & Aufstockungsunterhalt

Sollte es der Frau trotz nachweislich intensiver Bemühung nicht gelingen, eine angemessene Erwerbstätigkeit zu erhalten, so kann ihr Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit zustehen.

Steht sie dagegen in einem angemessenen Arbeitsverhältnis, dessen Entlohnung ihr jedoch nicht den Lebensstandard ermöglicht, welchen sie während der Ehe genoss, so kann nachehelicher aufstockender Unterhalt für die Ehefrau in Frage kommen.

Ehegattenunterhalt dieser Art wird in der Regel in begrenzter Höhe und vor allem für eine begrenzte Dauer gewährt.

• § 1575 BGB – Ausbildung, Fortbildung & Umschulung

Um die Ewerbslosigkeit zu überwinden, stehen der Ehefrau unter Umständen auch Unterstützungszahlungen ihres ehemaligen Gatten für eine Aus- und Fortbildung beziehungsweise Umschulung zu.

Die ins Auge gefasste Aus- oder Fortbildung bzw. Umschulung, die einen solchen Unterhalt für die Ehefrau rechtfertigen könnte, muss zeitnah aufgenommen und zielstrebig abgeschlossen werden. Bleibt die Zielstrebigkeit aus, entfällt der Unterhaltsanspruch in der Regel.

• § 1576 BGB – Unterhalt aus Billigkeitsgründen

Kommt keiner der genannten Ansprüche für einen Anspruch auf Unterhalt für die Ehefrau in Frage, so können laut Unterhaltsrecht auch individuelle Situationen dazu führen, dass Unterhaltszalungen an die (Ex-)Ehefrau fällig werden. Welche Gründe hier greifen können, besprechen Sie am besten mit Ihrem Scheidungsanwalt.

Trennungsunterhalt: Damit (finanziell) alles so bleibt, wie es war

Wie bereits angerissen, kann auf Trennugnsunterhalt nicht wirksam verzichtet werden. Das bedeutet, dass selbst wenn solcher Unterhalt von der Ehefrau und dem Ehemann in einem Vertrag vorsorglich ausgeschlossen wurde, trotzdem Anspruch darauf besteht. Ein Notar wird also in aller Regel darauf achten, dass solche Klauseln in einem Ehevertrag nicht enthalten sind.

Allerdings muss der Trennugnsunterhalt nach der Trennung von der Ehefrau beantragt werden, wenn sie diesen Anspruch geltend machen will. Bleibt die Anfrage aus, bekommt sie auch kein Geld vom Ehemann. nach Rechtskraft der Scheidung kann nicht rückwirkend Trennungsunterhalt verlangt werden, wenn dies zuvor verpasst wurde.

Die Ehefrau kann während des Trennungsjahres nicht zur Arbeit verpflichtet werden, wenn sie auch während der Ehe keiner Arbeit nachgegangen war. Hintergrund dieser Regelung ist es, dass die ehelichen Verhältnisse weitestgehend Bestand haben sollen, um einer eventuellen Versöhnung keine Steine in den Weg zu legen.

Nachehelicher Unterhalt: Nach der Scheidung begrenzt durch die Eigenverantwortung

Für den Tag der Rechtskraft der Scheidung (und nicht etwa nach Ablauf des Trennungsjahres), muss der Unterhalt einer ehemaligen Ehefrau neu beantragt werden. Von nun an ist sie jedoch dazu verpflichtet, die Unterhaltslast ihres Exmannes zu minimieren. Sie muss sich also auf Arbeitssuche begeben und nach dem Grundsatz der Eigenverantwortung versuchen, ihren Unterhalt als Frau selbst zu verdienen.

Wenn der Mann den Unterhalt für die Frau nicht zahlt

Stellt der Mann die Zahlung von Unterhalt gegenüber der Ehefrau ein oder weigert er sich, diesen zu zahlen, so ist eine Klage unausweichlich, um die Ansprüche geltend zu machen. Die Frau muss sich an einen Anwalt wenden.

Bei einer Klage wegen Unterhaltsrückständen ist abermals zwischen Trennungsunterhalt und Geschiedenenunterhalt zu unterscheiden. So müssen unter Umständen zwei Klagen eingereicht werden, in denen der Unterhalt für die Ehefrau angefordert werden kann.

Sie kann sich bei entsprechend finanziell prekärer Lage auch an das Jobcenter wenden. Dieses kann unter Umständen die Zahlung von Arbeitslosengeld II (ALG II) gewähren. Die Sozialbehörde wird sich daraufhin an den Exmann wenden und in einer so genannten Überleitungsanzeige als neuer Gläubiger gegenüber diesem auftreten. Er muss den Unterhalt für seine Ehefrau dann zunächst an diese Behörde abführen.

Unterhalt für die Ehefrau: Wie lange muss der Mann zahlen?

Prinzipiell gilt, dass ein (ehemaliger) Ehegatte solange Anspruch auf Unterhalt hat, wie ein begründeter Unterhaltstatbestand besteht. Allerdings kann es natürlich dazu kommen, dass der bisher besserverdienende Ehemann plötzlich nicht mehr leistungsfähig ist. Außerdem kann der Anspruch auf Unterhalt durch die Ehefrau verwirkt werden:

• Bei Ehen von kurzer Dauer (in der Regel kürzer als zwei Jahre) entsteht kein Anspruch auf Unterhalt für die Ehefrau.
• Wenn die Frau eine neue verfestigte (eheähnliche) Lebensgemeinschaft eingeht, kann der der Anspruch auf Ehegattenunterhalt entfallen.
• Den Unterhaltsanspruch verwirkt die Frau regelmäßig auch, wenn sie gegenüber dem Mann Straftaten verübt.
• Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) Hamm, verwirkt ein Ehepartner seinen Unterhaltsanspruch auch, wenn er diesen länger als ein Jahr nicht geltend macht. (Az.: 6 UF 196/13)

Berechnung vom Unterhalt für die Ehefrau

Zur Berechnung der Unterhaltszahlungen an die Ehefrau oder den Ehemann nutzen Sie bitte unseren Ehegattenunterhaltsrechner. Dieser nutzt das in weiten Teilen üblichen 3/7-Verfahren, um eine erste Berechnung vorzunehmen.

Laut Richtlinien der Düsseldorfer Tabelle sind

• 3/7 des bereinigten Nettoeinkommens eines erwerbstätigen Ehemannes als Unterhalt an seine Ehefrau zu zahlen, insofern diese erwerbslos ist,
• 3/7 aus der Differenz des bereinigten Nettoeinkommens eines erwerbstätigen Ehemannes zum bereinigten Nettoeinkommen seiner erwerbstätigen aber schlechter verdienenden Ehefrau als Unterhalt an diese abzutreten,
• aus allen weiteren Einkünften ist je die Hälfte als Unterhalt an die Ehefrau zu überweisen (beispielsweise Vermietung, Vermögensbeträge etc.)

Laut den Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (SüdL) gelten dieselben Berechnungsgrundlagen, nur dass statt der 3/7-Regel 45 Prozent angesetzt werden. Es geht also um 45 Prozent des bereinigten Nettoeinkommens des Besserverdienenden bzw. um 45 Prozent der Differenz beider bereinigter Nettoeinkommen. Die Leitlinie kommt vor allem in Süddeutschland zum Einsatz.

Nutzen Sie unseren Unterhaltsrechner für einen ersten Überblick

(87 Bewertungen, Durchschnitt: 3,93 von 5)

Loading...